Die Kommunale Verschuldungsdiagnose ist eine finanzielle Analyse, die auf kommunaler Ebene durchgeführt wird. Ziel ist es, ein klares Verständnis darüber zu bekommen, wie hoch die Kommune verschuldet ist und wie sich diese Verschuldung in Zukunft entwickeln wird. Diese finanzielle Diagnostik beinhaltet normalerweise den Gebrauch von technischen Tools, um historische Informationen über die Kreditstrategien und Schulden der Stadt offenzulegen.
Das Ziel der Kommunalen Verschuldungsdiagnose ist es, Zukunftspläne für den Umgang mit Schulden in der Kommune zu erarbeiten und mögliche Einsparungsmaßnahmen oder -aktivitäten zu ermitteln. In vielen Fällen kann die Kommunale Verschuldungsdiagnose auch Aufschluss darüber geben, wo Mindereinnahmen oder –ausgaben erwartet werden und wie sich dies auf die finanzielle Situation der Kommune auswirken könnte.
Berechnung der kommunalen Schulden
Die Berechnung der kommunalen Schulden teilt sich zunächst in den Kernhaushalt und die Auslagerungen. Innerhalb dieser wird zwischen Verbindlichkeiten und Rückstellungen unterschieden. Die kommunale Verschuldung wird aus Gründen der Vergleichbarkeit in Euro pro Einwohner angegeben. Durch die Art und Weise der Berechnung erfasst die Schuldenstatistik jedoch nicht alle Arten kommunaler Schulden.
Hintergründe
Die Kommunen müssen eine Vielzahl von laufenden Ausgaben tätigen, um die Infrastruktur aufrechtzuerhalten. Dazu gehören beispielsweise die Kosten für den Nahverkehr, Schwimmbäder, Bibliotheken und mehr. Zur Deckung dieser laufenden Kosten nehmen sie oft Kredite auf. Dabei sind die Schulden der öffentlichen Hand nicht in jeder Hinsicht mit den Schulden der Privathaushalte vergleichbar. Das liegt zum einen daran, dass Gebietskörperschaften nach deutschem Recht nicht insolvent werden können. Ein an derer Grund ist die wirtschaftliche Funktion öffentlicher Ausgaben.
Dennoch sind die öffentlichen Kassen daran interessiert, ihre Verschuldung gering zu halten. Für eine gezielte Ermittlung und effektive Kontrolle der eigenen Verschuldung gibt es die Kommunale Verschuldungsdiagnose. Die Analyseinstrumente wurden von den Sparkassen ermittelt, und die Diagnose wird von den Sparkassen durchgeführt. Dies liegt daran, dass sie als Genossenschaftsbanken einen gewissen gemeinnützigen Auftrag haben und sich zur Unterstützung der regionalen Wirtschaft verpflichtet begreifen.
